Definition - Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung ist ein Element des Verbraucherschutzes sowohl im deutschen als auch im europäischen Recht. Sie kann definiert werden als eine Belehrung oder Unterweisung eines Verbrauchers über das Widerrufsrecht im B2C-Bereich (Business-to-Customer). Dabei handelt es sich um Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Funktion einer Widerrufsbelehrung bzw. des Widerrufsrechts

  • Schutz des Verbrauchers vor unbedacht abgeschlossener Geschäfte

  • Vollharmonisierung (Einheitliche Bindung der Gesetzgeber an die Gesetze – europaweit einheitliches Widerrufsrecht)

Voraussetzung für eine Wiederrufsbelehrung

  • Vorhandensein eines Vertrages

  • Vertrag zwischen Unternmehmer und Verbraucher

  • Entgeltliche Leistung gegen Warenaustausch / Dienstleistungsaustausch

  • Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Frist

Folgen eines Widerrufs

Vorausgesetzt ein Widerruf wurde regelkonform durchgeführt sind die beiderseits durch die Vertragsparteien empfangenen Leistungen zurückzugewähren, dabei handelt es sich in der Regel um einen Austausch von Ware gegen Entgelt.

Der Kunde hat bei Rechtsgeschäften, die über das Internet abgewickelt werden ein sogenanntes Widerrufsrecht. In anderen Worten hat der Käufer das Recht einen über das Internet abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dies geschieht mittels eines Widerrufserklärung, ein Musterformular ist der Internetseite http://schnippbrief.de/widerrufsrecht zu entnehmen. Zu beachten ist, dass der Kunde über sein Widerrufsrecht zur richtigen Zeit und in der korrekten Art und Weise durch den Verkäufer informiert bzw. belehrt wird. Für den Fall, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft oder überhaupt nicht vorhanden ist, stehen dem Kunden sogar erweiterte Rechte zu.

Generelle Änderungen durch das neue Widerrufsrecht mit Bezug auf die Widerrufsbelehrung:

Es gibt keine einheitliche Widerrufsbelehrung mehr, die für alle Betriebe nutzbar ist. Stattdesssen muss eine Musterwiderrufsbelehrung an das jeweilige Geschäftsmodell des Unternehmens spezifisch angepasst werden.

Anläßlich der individuellen Anpassung der Widerrufsbelehrung ergeben sich eine Vielzahl von Kombinationsmöglichkeiten bzw. Variaten der Widerrufsbelehrung.

Die konkrete Formulierung der Widerrufsbelehrung hängt unter anderem von nachstehenden Faktoren / Fragen ab:

  • Handelt es sich um Ware (materielles Wirtschaftsgut / Produkte) oder digitale Inhalte (Daten die in digitaler Form bereitgestellt werden entweder als Download oder auf einem Datenträger)?

  • Kaufvertrag (Produkte) oder Dienstleistungsvertrag (Dienstleistung)?

  • Wie kann der Käufer die Ware zurück schicken?

  • Handelt es sich um die regelmäßige Lieferung von Waren?

  • Werden die einzelnen Produkte einzeln oder zusammen verschickt?

  • Bestellt der Käufer ein einzelnes Produkte oder mehrere Artikel?

  • Welche Kosten soll der Käufer bei der Rücksendung tragen?